Wer ist zuständig für Kehrwoche und Winterdienst

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Kaum fällt im Winter der erste Schnee, stellt sich schnell die erste Frage: wie war das eigentlich nochmal mit dem Winterdienst? Muss das der Eigentümer machen oder der, der gerade Kehrwoche hat? Gibt es eine Streupflicht? Bis wie viel Uhr muss auf jeden Fall gestreut sein? Wir sagen euch alles, was ihr wissen müsst.

Wann muss ich Winterdienst machen?

Kehrwoche hin oder her: Wie der Winterdienst geregelt ist, kommt immer auf die Vereinbarung im Mietvertrag oder die Hausordnung an. Ihr seid auf jeden Fall nur dann im Winter für das Schneeräumen zuständig, wenn dies im Mietvertrag so vereinbart wurde oder es in der dazu unterschriebenen Hausordnung so steht.

Räumt die Gemeinde Schnee und Glatteis?

Die Gemeinde ist vom Grundsatz her dafür zuständig, doch üblicherweise verpflichtet diese die Eigentümer zum Schneeräumen. Diese verpflichten dann meistens die Mieter. Zumindest für die Wege, die das Haus betreffen und um das Haus führen zu Müllplätzen, Garagen oder zum Parkplatz.
Auch über die Hausordnung kann das Schneeräumen durch die Kehrwochenregelung vereinbart werden. Nur wenn nirgends etwas vereinbart wurde, ist der Vermieter für das Schneeräumen verantwortlich.

Wer trägt die Verantwortung für den Winterdienst?

Auch wenn ihr als Mieter verträglich zum Räumen und Streuen verpflichtet seid:  Die Verantwortung, dass es ordentlich gemacht wird, trägt trotzdem der Vermieter. Der Vermieter haftet immer für Unfälle, die durch Schnee oder Glatteis vor seiner Immobilie ausgelöst wurden. Er ist dafür verantwortlich, dass die Vereinbarungen eingehalten werden, egal ob durch den Mietvertrag oder eine Fremdfirma. Denn natürlich gibt es auch Firmen, die für Mieter oder Vermieter die Kehrwoche und den Winterdienst übernehmen.

Um wie viel Uhr muss ich als Mieter Räumen?

Wenn ihr die Hausordnung unterschrieben habt oder sowieso die Kehrwoche mit Winterdienst über den Mietvertrag geregelt ist, gilt folgendes: Wenn es über den gesamten Tag schneit, musst du regelmäßig für freie Wege sorgen, also auf jeden Fall räumen. Der Gehweg vor dem Grundstück und der Zugang zum Grundstück und zum Haus müssen immer in einer Breite von 1,20 Meter bis 1,50 Meter begehbar sein. Die Wege zur Mülltonne oder zum Parkplatz allerdings nur halb so breit.

Wann gilt die Streupflicht?

Die Räum- und Streupflicht besteht über den ganzen Tag. Lässt der Schnee also nicht nach, musst du etwas öfter Schnee wegräumen oder streuen. Die Frage ist nun: Wer macht das während du arbeiten bist? Wer ist verantwortlich, wenn über Nacht Schnee fällt oder sich Glatteis gebildet hat?
Es ist ein Gerücht, dass sofort geräumt und gestreut werden muss. Die Räumpflicht beginnt normaler Weise um 7 Uhr und endet um 20 Uhr. Und das besondere bei Schnee: Es ist dir erlaubt bis zum Ende des Schneefalls zu warten.

Muss ich die Kosten für den Schneeräumdienst übernehmen?

Der Vermieter bzw Eigentümer in deinem Haus muss im Mietvertrag bereits festlegen, ob und wie er die Kosten auf die Mieter verteilt. Sollte ein Mieter dafür allein verantwortlich sein, weil das im Mietvertrag so vereinbart ist, kann dieser dafür einen Mietnachlass erhalten. Der Nachlass kann auf die übrigen Mieter umgelegt werden. Wenn du dieser Mieter bist und keine Lust hast, die Kehrwoche zu machen oder den Schnee zu räumen, bekommst du eine Abmahnung von deinem Vermieter. Wenn du dann immer noch nicht reagierst, kann dein Vermieter eine Fremdfirma beauftragen deine Arbeit zu machen. Die Kosten für die Fremdfirma trägst dann du und nicht der Eigentümer.

Welche Regeln gelten allgemein bei der Kehrwoche?

Allgemein gibt es eine kleine und eine große Kehrwoche. Bei der kleinen muss der Mieter in der Regel den Flur vor seiner Wohnungstür und die Treppe zum nächsttieferen Treppenabschnitt säubern. Dies passiert im wöchentlichen Wechsel mit den anderen Bewohnern.

Bei der großen Kehrwoche reinigen alle Mieter im wöchentlichen Wechsel die restlichen allgemeinen Flächen: also Kellertreppe, Flur, Hauseingang, Gehweg und Gemeinschaftsräume. Für echte Schwaben ist es keine Frage, dass auch die Mülltonne geputzt wird.

In der Regel findet die große Putzaktion Samstags statt. Das ist aber nirgends geregelt.

In manchen Gegenden gibt es auch das ungeschriebene Gesetz, dass in allen Monaten mit einem R die Kehrwoche besonders wichtig sei. Da es sich bei diesen Monaten um Herbst und Winter handelt ist hier also auch der Winterdienst mit Räumen und Streuen inbegriffen. Wann gestreut werden muss, wisst ihr jetzt da schon.

Ist die Kehrwoche noch aktuell?

Die Frage stellt sich oft, ob die Kehrwoche in der heutigen Zeit überhaupt noch aktuell ist und ihre Berechtigung hat. Tatsächlich statt sie ursprünglich aus einer Zeit in der es noch keine Kanalisation oder Müllabfuhr gab. Auch geteerte Straßen waren eine Seltenheit. Die Menschen liefen also ständig durch den Dreck. Das passiert heute seltener. Vor allem im Sommer ist die wöchentliche Reinigung des Treppenhauses meist überflüssig. Eine Reinigung auch der Gehweges ist ebenfalls unnötig. Der Baumbestand in Städten wird weniger, auch im Herbst gibt es an vielen Straßen kaum Laub.

Wir empfehlen, mit eurem Eigentümer über eine Neuregelung zu sprechen. Eine Reinigung einmal im Monat ist ausreichend. Je nachdem wie viele Haushalte im Haus oder in der Straße wohnen, ist es auch eine Überlegung, eine Firma anzustellen, die neben der monatlichen Reinigung auch den Winterdienst samt Streupflicht übernimmt. Bei vielen Haushalten reduzierten sich die Kosten schnell.

Artikel von Sandra
3.11.2019